Jetzt erst recht!

  • Veröffentlicht am: 3. Juni 2010 - 11:39

GRÜNE: Geplante Kundgebung der Neonazis in Hannover als ungemeine Provokation!

Den Versuch der Neonazis, am Vorabend des rechtsextremen Aufmarsches in Hildesheim eine Kundgebung in Hannover durchzuführen, bezeichnet Friederike Kämpfe, Sprecherin des Stadtverbandes Bündnis 90/Die Grünen, als eine "ungemeine Provokation". "Wir begrüßen ausdrücklich die Entscheidung der Polizeidirektion Hannover, die für den 4. Juni angekündigte Neonazi-Kundgebung am Kröpcke zu verbieten. Das gleichzeitige Verbot aller Gegenaktivitäten ist aber sehr fragwürdig.

Für den Fall, dass gegen das Verbot der Polizei Rechtsmittel eingelegt werden und die Kundgebung der Neonazis stattfinden sollte, sind wir aber vorbereitet. Wir werden nicht zulassen, dass der braune Mob Hannovers Innenstadt vereinnahmt. Gemeinsam mit vielen AntifaschistInnen werden wir Grüne unmissverständlich deutlich machen, dass für Antisemiten und Rassisten weder in Hannover noch sonst wo Platz ist.

Die geplante Kundgebung in Hannover sehen wir zudem als verstärkte Aufforderung, uns jetzt erst recht am 5. Juni an den friedlichen Protesten in Hildesheim zu beteiligen und den Naziaufmarsch durch zivilen Ungehorsam zu verhindern," so Kämpfe.

Zum Hintergrund:

Der einschlägig bekannte Neonazi Dieter Riefling hat für Freitag den 4. Juni ab 19.00 Uhr in Hannover am Kröpke eine Kundgebung

angemeldet. Es handelt sich um eine Vorfeldaktion zu der

Demonstration der Neonazis am 5. Juni in Hildesheim unter dem Motto: "Tag der deutschen Zukunft - Unser Signal gegen Überfremdung!" Die Polizeidirektion Hannover hat bisher sowohl die Kundgebung der Neonazis als auch die angemeldeten Gegenaktivitäten verboten.