Presse

Dieser Antrag entstand mit dem Ziel, eine längst überfällige Vereinbarkeit zu erreichen: Die Vereinbarkeit von funktionierender Mobilität in der Stadt und dem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger, nicht durch erhöhte Schadstoffbelastung krank zu werden, wenn sie sich in dieser Stadt aufhalten.

Viele grüne Mitglieder und Expert*innen anderer Organisationen haben inhaltlich daran mitgewirkt und ihre fachliche Kompetenz und praktische Erfahrung mit einfließen lassen. Dies spiegelt sich in unserem Konzept wider, das alle Nutzergruppen der Verkehrsinfrastruktur im Blick hat.

2002 wurde der Tierschutz als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen – ein großer Erfolg, den wir GRÜNE gemeinsam mit den Tierschutzorganisationen erreicht haben und der vieles verändern sollte. Wie steht es um diese Ziele heute? Was konnte GRÜNE Politik bisher bewirken? Wie muss ein modernes Tierschutzgesetz aussehen?