Protestvorbereitungen fortsetzen!

Grüne begrüßen Verbotsbestätigung des Oberverwaltungsgerichts zu Naziaufmarsch

[
] Schremmer: "Gefahr eines Naziaufmarschs besteht nach wie vor, Vorbereitungen für Protest werden entschieden fortgesetzt"

Am heutigen Dienstag hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eine Beschwerde der Rechtsextremisten gegen das Verbot ihres Aufmarschs am 1. Mai in Hannover abgelehnt. "Die Aufrechterhaltung des Verbots ist das richtige Signal und bestätigt, dass die Gefahr und die Militanz der Nazis, die hier am 1. Mai in Hannover aufmarschieren wollen, als sehr hoch einschätzen ist", sagte Thomas Schremmer, Vorsitzender des Grünen Stadtverbandes.

Weiter fordern die Grünen, die Protestvorbereitungen für den 1. Mai entschieden fortzusetzen. Schremmer: "Die Nazis haben bereits angekündigt, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen und dort das Verbot erneut anzufechten. Wir müssen also nach wie vor darauf vorbereitet sein, dass die Nazis doch noch in Hannover aufmarschieren. In diesem Fall werden wir ihnen keinen Meter geben! Wir halten unsere Anmeldung einer Kundgebung am Andreas-Hermes-Platz / Kreuzungsbereich Hamburger Allee - Lister Meile aufrecht und werden im Aktionsbündnis gegen den Naziaufmarsch durch die Anwesenheit von möglichst vielen GegendemonstrantInnen den Aufmarsch verhindern!"