BürgerInnenbeteiligung ist mehr!

Grüne setzen sich für umfassende Beteiligungsdebatte ein

[
] Kämpfe: "BürgerInnenbeteiligung ist mit Repräsentativumfragen noch nicht abgefrühstückt"

Der Grüne Stadtverband Hannover begrüßt grundsätzlich den Vorstoß des Oberbürgermeisters für mehr BürgerInnenbeteiligung bei Prozessen der Stadtentwicklung. "Es reicht nicht, die Menschen in dieser Stadt nur alle fünf Jahre bei der Ratswahl zu Wort kommen zu lassen. Daher ist eine Debatte dringend notwendig, wie wir gerade bei kontroversen Themen die Menschen mitnehmen und zu Wort kommen lassen", sagt Friederike Kämpfe, Vorsitzende des Grünen Stadtverbandes Hannovers. Zugleich macht sie jedoch deutlich, dass mehr BürgerInnenbeteiligung mit den von Weil vorgeschlagenem Instrument der Repräsentativumfragen noch "nicht abgefrühstückt" sein kann.

Kämpfe: "BürgerInnenbeteiligung lebt vom öffentlichen Diskurs und davon, dass sich alle zu Wort melden können, die sich für ein Thema interessieren - unabhängig davon, ob sie zufällig im Rahmen einer Repräsentativumfrage interviewt werden."

Daher setzen sich die GRÜNEN für eine umfassendere Debatte ein, wie mehr Beteiligung und Mitwirkung erreicht werden kann.

Hintergrund:

Oberbürgermeister Stephan Weil hat im Rahmen eines Medienfrühstücks vorgeschlagen, vor bestimmten politischen Entscheidungen repräsentativ die Meinung der Bürgerinnen und Bürger über eine Internetbefragung einzuholen.