Resolution - Hilfe für Diyarbakir

  • Veröffentlicht am: 14. Juni 2016 - 13:42
Mardin Kapısı (Südtor)
Ziegler175, CC BY SA 4.0

Grüne fordern die Stadt auf, die Beziehung zu Diyarbakir zu intensivieren

Die Lage in der Türkei verschärft sich täglich. Die Regierung geht mit brutaler Härte gegen Journalist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen, Oppositionelle und gewählte Abgeordnete vor. Türkische Armee und PKK führen einen Krieg mit zahlreichen Anschlägen, dabei sind die Opfer häufig kurdische Zivilist*innen. Besonders betroffen ist die vorwiegend kurdisch bewohnte Provinz Diyarbakir im Osten der Türkei. Die humanitäre Lage ist katastrophal, da die Ausweitung der militärischen Angriffe zahlreiche Tote und Verletzte in der überwiegend kurdischen Zivilbevölkerung gefordert hat.

Eine Gruppe grüner Mitglieder aus Ratsfraktions- und Vorstandsmitgliedern sowie Bundestagsabgeordneten aus Hannover stellt deshalb in der heutigen Mitgliederversammlung des Stadtverband Hannover die Resolution „Hilfe für Diyarbakir“ zur Diskussion und Abstimmung.
Daniel Gardemin, Sprecher des Stadtverband Hannover von Bündnis 90/Die Grünen, betont dazu: "Die Stadt Hannover hat sich in den letzten Jahrzehnten immer auch international für Frieden, Verständigung und konkrete Solidarität eingesetzt. Das ist auch jetzt angesagt."

Oliver Kluck, kulturpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion ergänzt: „ Wir dürfen Diyarbakir jetzt nicht allein lassen. Hannover muss seine Bemühungen um eine Städtepartnerschaft bzw. Städtefreundschaft mit Diyarbakir weiter fortsetzen und sich bei der Bundesregierung dafür einsetzen, dass der Austausch mit Partner*innen aus der Region erleichtert wird.“

Hintergrund:
Seit Jahrzehnten unterhält die Stadt Hannover freundschaftliche Beziehungen zu der Provinz. Seit 2012 findet ein jährlicher Jugendaustausch zwischen jungen Erwachsenen der Umweltorganisation Janun e.V. aus Hannover und einer kurdischen Jugendorganisation aus Diyarbakir statt. Im April 2014 gab es den Ratsbeschluss, ein Konzept für Städtepartnerschaften bzw. -freundschaften mit den Städten Diyarbakir und Konya zu erarbeiten. Dazu sollte eine Ratsdelegation in die Region reisen. Aufgrund der aktuellen Sicherheitslage im Grenzgebiet zu Syrien musste die Reise bisher ausfallen. Die Bemühungen für die Städtepartnerschaften bzw. -freundschaften liegen seitdem auf Eis. Der Freundeskreis Diyarbarkir e.V. hat die Stadt Hannover bereits mehrfach aufgefordert, Hilfe für die dortigen Menschen zu organisieren.