NEWSLETTER BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KREISVERBAND HANNOVER-STADT, 1/2004

Liebe Freundinnen und Freunde!

Hier nun endlich ein neuer Newsletter mit neuen Infos und Terminen. Krankheitshalber ist das Büro in den letzten Wochen nur schwach besetzt gewesen und wird auch mindestens diese Woche noch etwas schwächeln. Damit verbundene Verzögerungen in der Arbeit bitten wir zu entschuldigen.

Dennoch läuft die Planung für das neue Jahr bereits auf vollen Touren und wir bitten euch neben den neuen Infos besonders die Termine zu beachten. So brauchen wir zum Beispiel am Wochenende auf der Messe Reisepavillon wieder eure Hilfe (siehe unten) und am Freitag feiert die Grüne Jugend im Chez Heinz eine große Party, wo auch alle herzlich eingeladen sind.

Gruß Enno Isermann

AKTUELL AKTUELL AKTUELL

Reformen, Reformen, Reformen

Unwahr ist, dass die Gesundheitsreform wegen des Gesundheitszustandes des KV-Büros nötig wurde... Wahr ist, jedoch, dass schon seit Jahren klar ist, dass unser Sozialsystem nur zukunftsfähig ist, wenn es grundlegende Reformen gibt. Die Bundesregierung hat diesen jahrelangen Reformstau angepackt. Wie immer bei Veränderungen - zumal wenn klar ist, dass diese zu Einsparungen führen müssen und dann auch Ergebnis von Kompromissen sind - herrscht derzeit zum Teil große Verwirrung und auch Unmut über die Reformen. In Teilen sind sicherlich auch Nachbesserungen nötig. So wurde auch auf unserer Mitgliederversammlung am 21.1. mit unseren Bundestagsabgeordneten Thea Dückert und Silke Stokar äußerst kontrovers diskutiert. Wir wollen versuchen, euch möglichst gut - auch über den Newsletter - über die Hintergründe zu informieren.

Gesundheitsreform

Unklarheiten bei der Praxisgebühr, der Erstattung von Fahrtkosten oder der Anti-Baby-Pille sind vom "Gemeinsamen Ausschuss" von Ärzten und Krankenkassen weitestgehend beseitigt worden. Das Gesundheitsministerium verhandelt darüber hinaus mit Sozialhilfeträgern und Krankenkassen eine befriedigende Lösung für die Zuzahlungen von sozialhilfeempfangenden HeimbewohnerInnen. Mehr: www.gruene-fraktion.de/rsvgn/rs_dok/0,,51344,00.htm

Schwarzarbeit bekämpfen, Alternativen nutzen

Schwarzarbeit greift massiv in die Wettbewerbsbedingungen der gewerblichen Wirtschaft ein. Im Jahr 2002 wurden dadurch rund 350 Mrd. Euro erwirtschaftet, Schätzungen für 2003 weisen einen noch höheren Wert aus. Schwarzarbeit ist damit ein Wachstumsmarkt, der zunehmend legale Arbeitsplätze verdrängt. Hintergrundinfos zum Thema von der Bundestagsfraktion unter : www.gruene-fraktion.de/rsvgn/rs_dok/0,,51793,00.htm

Auswirkung der Steuerreform auf Alleinerziehende

Unmut gab es auch über die Auswirkungen der Steuerreform auf Alleinerziehende. Ein klassisches Beispiel, wo auch Grüne nicht zufrieden sind mit den Änderungen. Auf Wunsch können wir euch hierzu einen Brief des Grünen Fraktionsvorstandes an die Schleswig Holsteinischen Grünen zu mailen, in dem die Hintergründe dargelegt werden. Hier wird deutlich, dass Grünen Wunschvorstellungen, manchmal nicht nur durch die notwendigen Einigungen mit der Unionsmehrheit im Bundesrat ein Strich durch die Rechnung gemacht werden, sondern auch durch Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes.

Innovationspolitik

Die SPD will 2004 zum Jahr der Innovationspolitik machen. Auch wir sind schon lange für Innovationen. Mehr dazu auch im Grundssatzbeschluss des Bundesvorstandes unter www.gruene-partei.de/rsvgn/rs_dok/0,,51796,00.htm und der Bundestagsfraktion von ihrer Klausur unter www.gruene-fraktion.de/rsvgn/rs_rubrik/0,,3112,00.htm Die Vorstellungen der SPD lassen befürchten, dass sie Innovationspolitik zu einer Diskussion Wirtschaft versus Umweltpolitik missbrauchen. Unser Bundestagsabgeordnete Reinhard Loske hat hierzu einen sehr lesenswerten Artikel in der Zeit veröffentlicht, den ihr unter www.loske.de/rsvgn/rs_datei/0,,5227,00.pdf als pdf downloaden könnt.

LOSKE KOMMT!

Uns ist es gelungen, Reinhard Loske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, zu einer Diskussion zu dem Thema nach Hannover zu bekommen. Er wird am 6.3. um 11.00 Uhr im Vorfeld unserer diesjährigen Jahreshauptmitgliederversammlung zu dem Thema nach Hannover kommen. Dazu unten mehr.

DGB sagt Ja zur Buergerversicherung

Der Deutsche Gewerkschaftsbund spricht sich klar für die GRUENE Idee der Buergerversicherung aus. In vier Schritten soll in seinen Augen der Umbau des Krankenversicherungssystems vollzogen werden: www.dgb.de/homepage_kurztexte/buergerversicherung

TERMINE TERMINE TERMINE

6.2.-8.2. Messe Reisepavillon, Messegelände

HILFE FÜR STANDBESETZUG GESUCHT!

Landesverband und -Fraktion sind wieder mit einem Stand auf der Messe für alternatives Reisen, Reisepavillon, vertreten. Besonders für den Samstag, 7.2., 10.00-18.00 Uhr wird noch Hilfe für die Standbesetzung gesucht (Eintrittskarte für die Messe wird erstattet!). Wenn ihr helfen könnt - auch am Freitag oder Sonntag - meldet euch bitte hier oder direkt bei Wigbert Mecke in der Landtagsfraktion unter Wigbert.Mecke@lt.Niedersachsen.de

6.2., ab 21.00 Uhr Party der Grünen Jugend Hannover

Die Grüne Jugend feiert ihre erste große Party im Chez Heinz, Liepmannstraße 7b (Fössebad), Linie 10 bis Wunstorfer Straße. Alle sind herzlich eingeladen zu der Party. Also lasst es rocken und schickt auch eure Kinder ins Chez Heinz!

Freitag, 6. Februar 2003, 15.15 Uhr, V 107, Einladung zu einem Gastvortrag: Udo Sahling, Geschäftsführer der Klimaschutzagentur der Region Hannover gGmbH "Möglichkeiten und Grenzen einer alternativen Energiepolitik in der Region Hannover" Schneiderberg 50 (Haltestelle Schneiderberg)

13.2., 18.00 Uhr, Grünes Zentrum, Senior-Blumenberg-Gang 1 Neuen Treff

Die Kreisverbände Hannover-Stadt und -Land laden ganz herzlich zum diesjährigen Neuen Treff ein für alle neuen Mitglieder, TesterInnen und InteressentInnen. Anmeldung bitte im Büro.

24.2.2004, 17.00 Uhr Wer schützt die Rechte der jüngeren Generation

Diskussion der Landeskirche Hannover mit KATRIN GÖRING-ECKART, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag in der Neustädter Hof- und Stadtkirche, Rote Reihe 8, Hannover.

6.3.2003, 11.00 - 18.00 Uhr Jahreshauptmitgliederversammlung und Diskussion mit Reinhard Loske

Bitte notiert schon jetzt den Termin für die Jahreshauptmitgliederversammlung am 6.3. mit einer Diskussion mit unserem Bundestagsabgeordneten Reinhard Loske. Eine genaue Einladung wird noch folgen.

SONSTIGES SONSTIGES SONSTIGES

JugendschöffInnen und JugendhilfsschöffInnen gesucht

Für das Amtsgericht Hannover werden für die Wahlperiode 2005 bis 2008 wieder JugendschöffInnen und JugendhilfsschöffInnen (Vertretungen bei Ausfall von JugendschöffInnen) gesucht. Wer zwischen 25 und 70 Jahre alt ist, mindestens ein Jahr in Hannover wohnt, nicht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt ist, sich pädagogisch befähigt oder in der Jugenderziehung erfahren fühlt und für 5 bis 6 Gerichtstermine im Jahr Zeit aufbringen kann, melde sich bitte bis spätestens 13.02. bei Martina Raab (1684 2561, Email: martina.raab.gruene@hannover-stadt.de ) oder Birgit Teschner (1684 3346). Nähere Bedingungen könnt ihr per Mail im Büro anfordern.

Hannover-Kaffee

seit Kurzem gibt es einen neuen Kaffee den Hannover-Kaffee. Dabei handelt es sich um einen Kaffee, der aus kontrolliert biologischem Anbau hergestellt wird und direkt von einer Kooperative in Mexico zu sozialen und fairen Bedingungen bezogen wird. Der Hannover-Kaffee wird über Stellen der evangelischen und katholischen Kirche vermarktet. Das Label wurde von der BBS Handel der Region Hannover gestaltet. Der Hannover-Kaffee ist im Globoladen in der Leinstraße (in der Nähe des Landtages), der BBS Handel (Brühlstr. 7, gegenüber dem Arbeitsamt) erhältlich. Weitere Informationen und Bestellungen unter www.hannoverkaffee.de oder globo@t-online.de

CD Recycling

Bereits seit längerem sammelt das Umweltzentrum Hannover, Haus für Vereine und Beratung, Hausmannstr.9-10, CDs und leitet diese dem Recycling zu. Das Umweltzentrum nimmt CDs von Privaten wie von Unternehmen, Behörden, Vereinen zu den üblichen Bürozeiten gerne entgegen. Für weitere Fragen steht der Abfallberater, Herr Gernot Dörrie, unter Tel. 1 64 03 46 zur Verfügung.

und zum guten Schluss noch mal ein guter Kultur-Tipp:

das Kunstprojekt EINE STADT - der Metropolitane Weltspaziergang von BECK - NIELSEN - STELTER geht in die 3. Runde. Einigen ist das Projekt durch die Weltmetropolen-Fotos von Hannover bekannt. Es folgt: Die Tour Royal. Mehr unter: www.uwestelter.com